Rechtsprechung
| BPatG, 24.05.2005 - 33 W (pat) 105/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 07.11.2002 - I ZR 276/99
Klosterbrauerei
Auszug aus BPatG, 24.05.2005 - 33 W (pat) 105/03
Unter Berücksichtigung der Entscheidung BGH GRUR 2003, 628 - Klosterbrauerei könne ein schutzwürdiger Besitzstand nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit einer Löschung entgegenstehen.Der von der Markeninhaberin hierzu angeführten Entscheidung BGH GRUR 2003, 628 - Klosterbrauerei lässt sich, jedenfalls für das registerrechtliche Antragslöschungsverfahren, nichts Gegenteiliges entnehmen.
- BGH, 20.06.1996 - I ZB 31/95
"MEGA"; Eintragungsfähigkeit einer Marke für Zigaretten
Auszug aus BPatG, 24.05.2005 - 33 W (pat) 105/03
Dies gilt vor allem für den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 20. Juni 1996 zur Markenanmeldung "MEGA" (GRUR 1996, 770), in dem verschiedene mit "Mega" gebildete werblichbeschreibende Wortverbindungen zitiert worden sind, die noch von der Vorinstanz, also deutlich vor der Entscheidung über die Rechtsbeschwerde im Jahr 1996, ermittelt wurden ("Megahit", "Megastar", "Megaprojekt", "megastark").
- BPatG, 21.11.2006 - 33 W (pat) 120/05 Hierfür hat der Senat der Anmelderin in Form von PAVIS-Entscheidungszusammenfassungen mehrere Beispiele mitgeteilt (vgl. BPatG, 33 W (pat) 415/02 - MEGALIFT; BPatG, 27 W (pat) 336/03 - Megaline; BPatG, 33 W (pat) 105/03 - MEGABOND).